Anmelden einer Marke


Anmelden einer Marke

Vor der Markenanmeldung sollte zumindest eine Recherche nach identischen Marken durchgeführt werden. Eine Recherche nach ähnlichen Marken ist aufwändig und entsprechend mit höheren Kosten verbunden. Die Ämter prüfen nicht, ob eine identische oder ähnliche Marke bereits angemeldet wurde. Der Inhaber einer bereits eingetragenen, identischen oder ähnlichen Marke kann die Benutzung einer später angemeldeten Marke untersagen sowie gegen die Eintragung der später angemeldeten Marke Widerspruch einlegen.

Eintragungserfordernisse

Damit eine Marke eingetragen werden kann, muss sie graphisch darstellbar sein. Die Marke darf für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weder beschreibend noch freihaltebedürftig sein. Die Form einer dreidimensionalen Marke darf nicht ausschließlich durch die Art der Ware bedingt sein, nicht ausschließlich technisch bedingt sein oder der Ware nicht ausschließlich einen wesentlichen Wert verleihen.

Markenanmeldung in Deutschland oder in der Europäischen Union

Eine Markenanmeldung kann für Deutschland am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München eingereicht werden. Eine Markenanmeldung für alle Länder der Europäischen Union kann als sogenannte Unionsmarke am Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für alle Länder der Europäischen Union eingereicht werden.

Für eine deutsche Markenanmeldung kann eine Ausstellungspriorität beansprucht werden, wenn die angemeldete Marke auf einer vom Bundesministerium für Justiz im Bundesgesetzblatt angegebenen Ausstellung für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag ausgestellt wurde.

Nachanmeldungen in anderen Staaten oder internationale Markenanmeldung

Innerhalb von 6 Monaten nach dem Anmeldetag kann unter Inanspruchnahme des Zeitranges (Priorität) der deutschen Anmeldung oder der Unionsmarkenanmeldung in nahezu jedem anderen Land der Welt eine Marke angemeldet werden. Sofern die Marke am DPMA oder EUIPO eingetragen wurde, kann innerhalb von 6 Monaten ab dem Anmeldetag unter Inanspruchnahme der Priorität der deutschen Anmeldung oder der Unionsmarkenanmeldung eine internationale Markenanmeldung nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) für nahezu alle Länder eingereicht werden.