Freedom-To-Operate (Ausübungsfreiheit)


Freedom-To-Operate (Ausübungsfreiheit)

Bevor ein neues Produkt entwickelt oder auf den Markt gebracht wird oder eine neue Dienstleistung angeboten wird, ist es sehr wichtig, Schutzrechte zu recherchieren, die dem zu entwickelnden Produkt oder der Dienstleistung möglicherweise entgegenstehen. Der Inhaber eines entgegenstehenden Patents, Gebrauchsmusters oder auch Geschmacksmusters kann neben Schadensersatz auch eine Unterlassung des Vertriebs des Produktes oder des Anbietens der Dienstleistung fordern.

Eine Freedom-to-Operate-Analyse kann das Risiko von Streitigkeiten über Schutzrechte erheblich verringern. Derartige Schutzrechtsauseinandersetzungen sind mit einem Kostenrisiko verbunden und verunsichern zudem sowohl bestehende als auch potentielle Kunden. Ein einmal erteiltes Patent kann nur mittels Einspruch oder Nichtigkeitsklage vernichtet werden. Solche Prozesse sind üblicherweise langwierig und kostenintensiv. Ein deutsches Gebrauchsmuster kann mittels eines Löschungsverfahrens, ein deutsches Design mittels einer Löschungsklage und ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster mittels eines Löschungsantrags beim EUIPO gelöscht werden.

Am Anfang einer Freedom-to-Operate-Analyse wird üblicherweise eine Recherche nach bestehenden Schutzrechten, Schutzrechtsanmeldungen und sogenannter Nicht-Patentliteratur durchgeführt, die dem Produkt oder der Dienstleistung entgegenstehen könnten.

Je mehr Aufwand in die Recherche investiert wird, desto genauer ist das Ergebnis. Trotzdem ist es auch bei einer umfangreichen und sorgfältigen Recherche unmöglich, alle relevanten Dokumente aufzufinden. Es muss also in Abhängigkeit vom Produkt und Marktumfeld ein wirtschaftlicher Kompromiss zwischen Kosten und Restrisiko gefunden werden. Die in der Kanzlei vorhandene Expertise hilft Ihnen dabei, den richtigen Mittelweg zu bestimmen.