Allgemeine Informationen


Allgemeine Informationen über Patente

Mit einem Patent können Stoffe, Vorrichtungen, Verfahren und Verwendungen technischer Gegenstände bis zu 20 Jahre geschützt werden, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Es ist auch möglich, Schutz auf ein Computerprogramm zu erhalten, sofern es einen technischen Effekt bewirkt oder eine technische Aufgabe mit technischen Mitteln löst. Unter bestimmten Voraussetzungen sind in Deutschland und Europa auch Erfindungen auf dem Gebiet der Medizin und Medizintechnik dem Patentschutz zugänglich.

Eine wichtige Voraussetzung für eine Patenterteilung ist, dass die Erfindung neu ist. Die Erfindung darf vor dem Einreichen einer Patentanmeldung nicht veröffentlicht, ausgestellt, verkauft oder dergleichen werden. Die Erfindung darf nur einem zur Geheimhaltung verpflichteten Personenkreis zugänglich gemacht werden. Eine sogenannte Neuheitsschonfrist ist nur in bestimmten Jurisdiktionen verfügbar.

Eine Patentanmeldung wird regelmäßig 18 Monate nach dem Anmeldetag veröffentlicht. Innerhalb von 12 Monaten ab dem ersten Anmeldetag können Patentanmeldungen oder Gebrauchsmusteranmeldungen in einem anderen Staat, eine europäische Patentanmeldung und/oder eine internationale Patentanmeldung unter Wahrung des Zeitranges (Priorität) der ersten Anmeldung eingereicht werden.

Weitere Informationen, beispielsweise zu Aufrechterhaltungsgebühren, Einwänden Dritter, Einspruchsverfahren, Verletzungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren sind auf Nachfrage verfügbar.