Allgemeine Informationen


Designschutz

Mit einem eingetragenen Design bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden die äußere Gestaltung eines Produktes, graphische Symbole und typographische Schriftzeichen geschützt, sofern sie neu sind und Eigenart besitzen. Dabei hat ein eingetragenes Design eine Schutzdauer von maximal 25 Jahren.

Allgemeine Informationen

Mit einem eingetragenen Design bzw. einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster lassen sich die äußere Gestaltung und das Design eines Produktes oder eines Teils davon, graphische Symbole und typographische Schriftzeichen schützen. Ein Design kann in Deutschland und ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann in der Europäischen Union bis zu 25 Jahre aufrecht erhalten werden, sofern die Aufrechterhaltungsgebühren gezahlt werden.

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Schutzvoraussetzungen

Damit das Design geschützt werden kann, muss es neu sein und Eigenart aufweisen. Ein Design oder Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.

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Deutsches eingetragenes Design

Eine Designanmeldung kann für Deutschland am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München eingereicht werden. Das deutsche eingetragene Design gewährt eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten für eigene Vorbenutzung und Veröffentlichung. Beim deutschen eingetragenen Design kann eine sogenannte Ausstellungspriorität beansprucht werden, sofern das Muster innerhalb von sechs Monaten vor dem Anmeldetag auf einer Ausstellung gezeigt wurde, für die das Bundesministerium der Justiz im Bundesgesetzblatt den Ausstellungsschutz bzw. die Ausstellungspriorität zugelassen hat.

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Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist in allen Ländern der Europäischen Union gültig und kann als sogenanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster am Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht werden. Das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt auch eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten für eigene Vorbenutzung und Veröffentlichung. Ein Geschmacksmuster ist das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses: Form, Muster und Farben.

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Weitere Informationen

Weitere Informationen, wie z.B. zum internationalen Geschmacksmuster, Sammelanmeldungen und die Löschung oder Nichtigkeit von Designs sind auf Anfrage erhältlich.

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